Speaker: Dr. Harald von Bose

Landesdatenschutzbeauftragter von Sachsen-Anhalt
Datenschutz Sachsen-Anhalt

  • Geboren am 21. September 1955 in Hamburg

Studium der Rechtswissenschaften in Bonn; Promotion 1989; als Verwaltungsjurist zunächst in Niedersachsen beschäftigt; seit 1991 in der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, seit 2005 Landesbeauftragter für den Datenschutz; ehrenamtliche Tätigkeiten in kirchlichen und kulturellen Einrichtungen.

Vortrag: Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht einer Aufsichtsbehörde – Erfahrungen – Empfehlungen – Rechtsentwicklungen

Abstract:
Entsprechend der Intention des datenschutzticker.live lag der Fokus bei dem Vortrag von Herrn Dr. von Bose auf der täglichen Arbeit seiner Behörde. Er erläuterte, dass ein Großteil der in Sachsen-Anhalt vorhandenen Ressourcen für Beschwerden und Eingaben und insbesondere auch für Informationen und Beratungen eingesetzt würden. Herr Dr. von Bose bekräftigte überdies, dass Bußgeldverfahren kein Selbstzweck seien. In Abhängigkeit vom Einzelfall sei es aus aufsichtsbehördlicher Perspektive erheblich wichtiger, Verstöße nachhaltig zu unterbinden. Dies könne beispielsweise durch Verwarnungen (bei geringfügigen Verstößen) oder einem reinen Hinweis der Behörde realisiert werden. Maßgeblich sei jedoch, dass die betroffenen Unternehmen diese (unabsichtlichen) Verstöße unverzüglich abstellten. Die in engen Grenzen divergierende Praxis der Aufsichtsbehörden sei insoweit der föderalistischen Struktur Deutschlands immanent, wobei maßgebliche Punkte durch zahlreiche Beschlüsse, Kurzpapiere und Entschließungen konsensual und einheitlich durch die Datenschutzkonferenz der unabhängigen Behörden des Bundes und der Länder gleichlaufend beurteilt würden. Abschließend schloss sich Herr Dr. von Bose der Einschätzung Herrn Prof. Kelbers an, dass im Kontext neuer Geschäftsmodelle wie Big Data oder Wirtschaft 4.0 Lösungen ausschließlich mit dem Datenschutz gefunden werden sollten. Auch ermutigte er die Unternehmen, sich unabhängig von der Größe erforderliches datenschutzrechtliches Knowhow anzueignen und hierfür beispielsweise fakultativ einen (externen) Datenschutzbeauftragten zu benennen. Denn auch in kleinen und mittleren Unternehmen fänden mitunter vielfältige Verarbeitungen personenbezogener Daten statt.